IBAN: DE04 6645 0050 0002 0001 31, BIC: SOLADES1OFG Volksbank Offenburg Kto. 65 1313 07 (BLZ 664 900 00) IBAN: DE59 6649 0000 0065 1313 07, BIC: GENODE61OG1 - Standesamt - Vollmacht zur Anmeldung der Eh [...] and Staatsangehörigkeit Religion (1) ______________ _____________ _____________ Straße, Hausnummer Postleitzahl, Ort _____________________ _______________________ (1) Mit der Eintragung der Religion (*siehe [...] Angaben zu Kindern Ich habe keine Kinder Ich habe mit meiner/meinem Verlobten ________ gemeinsame Kinder. 1. Kind 2. Kind 3. Kind Familienname Vorname Geburtsdatum Geburtsort Haben Sie ein minderjähriges, be[mehr]

Gruppe: ______________________________ o Ich wähle für mein Kind ab: _______________ (Datum immer zum 1. des Folgemonats) folgende Betreuungsform (siehe Elternordner oder Homepage): _____________________[mehr]

2014 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen (1) Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Durbach erfolgen, soweit gesetzliche [...] rg (GemO) vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, 698) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der GemO vom 11. Dezember 2000 (GBl. 2001 S.2)[mehr]

Dezember 2014 und 17. September 2015 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Durbach wird als Eigenbetrieb nach dem Eige [...] Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. 2 § 4 Betriebsausschuss / Betriebsleitung (1) Für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt[mehr]

verwendet und bezieht die weibliche Form mit ein. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh [...] Bürgermeister schriftliche, elektronische oder in einer Sitzung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 stellen. (3) Schriftliche und elektronische Anfragen sind, sofern es der Gegenstand der Frage zulässt [...] Einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistende Form zu wahren. (6) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach[mehr]

1 Haus- und Badeordnung für das Freibad der Gemeinde Durbach I. Allgemeines 1. Der Badegast soll Freizeitspaß, sportliche Betätigung und Erholung finden. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit [...] bedarf das Fotografieren und Filmen der Genehmigung der Gemeindeverwaltung Durbach. II. Öffnungszeiten 1. Die regulären Öffnungszeiten werden über die Webseite der Gemeinde, das gemeindliche Amtsblatt und [...] bekannt gemacht. 3. Eine Rückerstattung oder Ermäßigung von Eintrittsgeldern erfolgt in den in Ziffer 1 und 2 genannten Fällen nicht. 4. Die Badezeit endet 20 Minuten vor dem jeweiligen Öffnungsende. Kas[mehr]

24 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 16 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat folgende Verordnung erlassen: Inhaltsverzeichnis: 1. Allgemeines § 1 Geltungsbereich [...] Vermeidung von Beschädigungen § 8 Beseitigung § 9 Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeines § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung (1) Der räumliche Geltungsbereich der Verordnung umfasst alle öffentlichen [...] Örtliche Beschränkungen (1) Die Gemeinde erlaubt das Aufstellen von max. 10 Werbeträger je Partei/ Wählervereinigung/ Bürgermeisterkandidat mit einem maximalen Format von DIN A1 (594x841 mm). In der Durbacher[mehr]

Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und § 18 Abs.1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBI. S.1), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 26. März [...] Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs.1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs.1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

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Aufgrund der §§ 7 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) vom 14.02.2007 (GBl. vom 05.03.2007 S. 135 ff.) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für [...] zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14.02.2006 (GBl. S. 20)) hat der Gemeinderat der Gemeinde Durbach am 24. April 2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Warensortiment (1) Zur Befriedigung der [...] Stunden beschäftigt werden (§ 12 Abs. 2 Ladenöffnungsgesetz). § 4 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer[mehr]