geändert. I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde Durbach betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine [...] besteht nicht. § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. Seite 1 von 7 3^[mehr]

Hartplatz und Tennisplätze) einen Ortspark errichten. Baubeginn soll im Winter 2026 sein. Auf dem 1,6 ha großen Gelände wird es Aufenthaltsbereiche für alle Altersklassen geben. Eine richtige Aufwertung[mehr]

354,62 KB) Satzung über die förml. Festlegung des Sanierungsgebietes Ortsmitte mit 1. Erweiterung (PDF-Dokument, 1,73 MB) Satzung über die Entschädigung ehrenamtl. Tätigkeit (PDF-Dokument, 138,09 KB) [...] Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Durbach Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) (PDF-Dokument, 1,35 MB) Satzung über verkaufsoffene Sonn- u. Feiertage (PDF-Dokument, 33,13 KB) Streupflichtsatzung [...] 2024 (PDF-Dokument, 2,67 MB) Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Wasserversorgung (PDF-Dokument, 1,06 MB) Darstellung der wesentlichen Steuer-, Beitrags, Gebühren- und Entgeltsätze (PDF-Dokument, 93[mehr]

Obersichtsplan - Schnitte M. 1:1.000 4. Schnitt 1 M. 1:100 5. Schnitt 3 (Langsschnitt) M. 1:100 6. die zusammenfassende Erklarung nach § 10 Abs. 4 BauGB 7. Obersichtsplan M. 1:5.000 i.d.F.v. 02.07.2010 i [...] Gemeinde Durbach (Ortenaukreis) A PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN § 9 BauGB 1 Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) 1-1 Sondergebiet "Klinik-Parkplatz" (§ 4 BauNVO) Ein Teilbereich des Fist.Nr [...] Bauvorschriften B ORTLICHE BAUVORSCHRIFTEN § 74 LBO 1 Gestaltung der unbebauten Grundstiicksflachen (§ 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 74 Abs. 1 Nr. 3 LBO) 1.1 Gestaltung befestigter Flachen Der Parkplatz ist mit[mehr]

24 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 16 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat folgende Verordnung erlassen: Inhaltsverzeichnis: 1. Allgemeines § 1 Geltungsbereich [...] Vermeidung von Beschädigungen § 8 Beseitigung § 9 Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeines § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung (1) Der räumliche Geltungsbereich der Verordnung umfasst alle öffentlichen [...] Örtliche Beschränkungen (1) Die Gemeinde erlaubt das Aufstellen von max. 10 Werbeträger je Partei/ Wählervereinigung/ Bürgermeisterkandidat mit einem maximalen Format von DIN A1 (594x841 mm). In der Durbacher[mehr]

Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und § 18 Abs.1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBI. S.1), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 26. März [...] Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs.1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs.1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

und eine Urkunde überreicht. § 3 Ehrenmedaille und Ehrenmünze (1) Persönlichkeiten oder Personengruppen, die sich entsprechend § 1 Abs. 1 und Abs. 2 durch vorbildliches Verhalten um die Gemeinde verdient [...] I. Verleihung des Ehrenbürgerrechts, der Ehrenmedaille und der Ehrenmünze § 1 Art der Verleihung und Verleihungsgrundsätze (1) Für hervorragende und langjährige Leistungen auf kommunalpolitischem, wirt- [...] Rechtsanspruch. Sie erfolgt nur, wenn die/der Betroffene der Ehrung würdig ist. § 2 Ehrenbürgerrecht (1) Das Ehrenbürgerrecht ist die höchste Auszeichnung, die die Gemeinde Dur- bach zu vergeben hat. Die[mehr]

G (1) Die Regelförderung für die einzelnen Vereine beträgt: 1. Musikalische Vereine Musikvereine 2.500,00 € Gesangvereine 400,00 € 2. Sporttreibende Vereine Sportclub und Mehrsparten-Sportvereine 1.000 [...] Vereine in das System der Regelförderung unter Absatz 1 aufzunehmen und die Regelsätze auf Basis vergleichbarer Vereine festzusetzen. IV. JUGENDFÖRDERUNG (1) Zusätzlich zu Ziffer III erhalten die Vereine auf [...] vollendet hat. (2) Für Jugendliche, die in einer musikalischen Ausbildung stehen, beträgt die in Absatz 1 genannte Förderung 20,00 €. V. EINMALIGE ZUSCHÜSSE FÜR BESCHAFFUNGEN UND BAULICHE MAẞNAHMEN A. Zuschüsse[mehr]

beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1a) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze auf Antrag ihren Verdienstausfall auf Nachweis ersetzt. (1b) Die ehrenamtlich [...] Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Abs. 1 Satz 3 Feuerwehrgesetz) sind die §§ 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zeit [...] 1 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr der Gemeinde Durbach – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) – Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

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