s. 4 V. Ortsteile § 8 Benennung der Ortsteile (1) Das Gemeindegebiet besteht aus den folgenden, räumlich voneinander getrennten Ortsteilen: 1.1 Durbach 1.2 Ebersweier. (2) Der Name des Ortsteils Ebersweier [...] sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen des Ortschaftsrats gelten diese Regelungen entsprechend. 2 § 4 Ältestenrat (1) Es wird ein Ältestenrat gebildet, der den [...] der Ortschaftsräte (1) In der Ortschaft Ebersweier wird ein Ortschaftsrat gebildet. (2) Die Zahl der Ortschaftsräte beträgt acht Mitglieder. § 11 Zuständigkeit des Ortschaftsrats (1) Der Ortschaftsrat hat[mehr]

24 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 16 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat folgende Verordnung erlassen: Inhaltsverzeichnis: 1. Allgemeines § 1 Geltungsbereich [...] Vermeidung von Beschädigungen § 8 Beseitigung § 9 Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeines § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung (1) Der räumliche Geltungsbereich der Verordnung umfasst alle öffentlichen [...] Örtliche Beschränkungen (1) Die Gemeinde erlaubt das Aufstellen von max. 10 Werbeträger je Partei/ Wählervereinigung/ Bürgermeisterkandidat mit einem maximalen Format von DIN A1 (594x841 mm). In der Durbacher[mehr]

Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und § 18 Abs.1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBI. S.1), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 26. März [...] Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs.1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs.1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

und eine Urkunde überreicht. § 3 Ehrenmedaille und Ehrenmünze (1) Persönlichkeiten oder Personengruppen, die sich entsprechend § 1 Abs. 1 und Abs. 2 durch vorbildliches Verhalten um die Gemeinde verdient [...] I. Verleihung des Ehrenbürgerrechts, der Ehrenmedaille und der Ehrenmünze § 1 Art der Verleihung und Verleihungsgrundsätze (1) Für hervorragende und langjährige Leistungen auf kommunalpolitischem, wirt- [...] Rechtsanspruch. Sie erfolgt nur, wenn die/der Betroffene der Ehrung würdig ist. § 2 Ehrenbürgerrecht (1) Das Ehrenbürgerrecht ist die höchste Auszeichnung, die die Gemeinde Dur- bach zu vergeben hat. Die[mehr]

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Aufgrund der §§ 7 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) vom 14.02.2007 (GBl. vom 05.03.2007 S. 135 ff.) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für [...] zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14.02.2006 (GBl. S. 20)) hat der Gemeinderat der Gemeinde Durbach am 24. April 2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Warensortiment (1) Zur Befriedigung der [...] Stunden beschäftigt werden (§ 12 Abs. 2 Ladenöffnungsgesetz). § 4 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer[mehr]

1 Haus- und Badeordnung für das Freibad der Gemeinde Durbach I. Allgemeines 1. Der Badegast soll Freizeitspaß, sportliche Betätigung und Erholung finden. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit [...] bedarf das Fotografieren und Filmen der Genehmigung der Gemeindeverwaltung Durbach. II. Öffnungszeiten 1. Die regulären Öffnungszeiten werden über die Webseite der Gemeinde, das gemeindliche Amtsblatt und [...] bekannt gemacht. 3. Eine Rückerstattung oder Ermäßigung von Eintrittsgeldern erfolgt in den in Ziffer 1 und 2 genannten Fällen nicht. 4. Die Badezeit endet 20 Minuten vor dem jeweiligen Öffnungsende. Kas[mehr]

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1 [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5, 5. bei vier- und [mehr]

112/5 Hotel WGhs Gar 116/11Whs 3 Whs Lagg Gar 114 WGhs WBtrg Btrg Btrg Gar Btrg 112/1 Gar Gar Schu Schu 113 4 Whs 2 4 Btrg Ghs 124/5 24 1 2 1 W Ghs W hs Kir ch pla tz 112/6 11 7/ 1 5 Btrg Ghs Whs Whs 112/3 [...] ei de 800/1 77 4/ 1 774/2 774/7 4 1 2 Ust Whs Ust Whs Whs 8 7 Schu Whs Schu Wirtg Schu 2371 2369 53/1 86/1 Gar 749/10 Whs Schu Whs 5 7 Whs Gar Whs Gar 749/9 85 4 2 Gar Whs Sc hu 2188 2190 3 1 Fwg Fwg 91 [...] 802/5 Btrg 802/10 11 a 4 6 Gar Lagg Btrg Whs Schu Whs Wkst Lindenplatz 802/4 4 Gar WGhs 802/7 1 Whs 802/6 3 Gast Stall 801 801/1 802/1 802/2 3 Whs Schu Schu Gar 800/2 800/3 2Badeg 776 775/1Gar 46 44Whs Whs[mehr]

h EStG (bei vermieteten Objekten) im 1. bis 8. Jahr zu 9 % und im 9. bis 12. Jahr zu 7 % abgesetzt werden. Bei selbstgenutzten Objekten können nach § 10 f EStG im 1. bis 10. Jahr 9 %, also insgesamt 90 [...] Städtebauliche Erneuerung „Ortsmitte“ LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH Regionalbüro Karlsruhe 1 RICHTLINIEN zur Förderung von privaten MODERNISIERUNGS- und INSTANDSETZUNGS- sowie privaten FREILEG [...] mit dem Eigentümer abzuschließenden Ver- einbarung unter bestimmten Voraussetzungen gefördert werden. 1. Gesetzliche Grundlagen Die Modernisierung und Instandsetzung bestehender Gebäude sowie die Durchfüh-[mehr]