Ebersweier. Der Geltungsbereich ist im zeichnerischen Teil des Bebauungsplans dargestellt. 2.0 PlanungsanlaS Die Aufstellung des Bebauungsplans fur das Sondergebiet der Staufenburg-Klinik soil im Interesse [...] t.urelle Zwecke (4) Stellplatze, Garagen und ein Parkdeck nur in den im zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes festgesetzten Bereichen. (5) Anlagen fur Information, Ausstellungen und musikalische Unterhaltung [...] zulassig. 1.5 Flachen fur Garagen und Stellplatze im Sondergebiet (§ 9, Abs. 1, Nr. 4 BauGB) AuRerhalb der iiberbaubaren Grundstucksflachen sind Garagen und Stellplatze nur in den mit "Ga" bzw. "St" geke[mehr]

überschreiten. 8. Stellplatzflächen (§ 7 4 Abs. 1 Nr. 3 LBO) überirdische, nicht überdachte PKW-Stellplatzflächen, sowie Zufahrten zu oberirdi­ schen Garagen und Stellplätzen sind so herzustellen, daß das Ob [...] Garagen und überdachte Stellplätze) können in den nicht überbaubaren Grundstücksflächen zugelassen werden. Die Grundfläche der Nebenanlagen darf 10,0 m2 nicht überschreiten. 7. Stellplätze und Garagen(§ 9 A [...] und nie überdachte Stellplätze sind außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläch ulässig. 8. - 3 - Stützbauwerke (§ 9 Abs. 1 Nr. 26 BauGB) Bebauungsvorschr. Kestengässle Zur Herstellung des Straßenkörpers[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 6 Abs. 2 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. 9 (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

Durbach zu stellen. Folgende Angaben sind erforderlich: 1. Angaben zur Partei/ Wählervereinigung bzw. zum Bürgermeisterkandidat(in), 2. Angabe zum Werbezweck, 3. Angaben zur für die Aufstellung und Entfernung [...] Verordnung der Gemeinde Durbach über das Anbringen bzw. Aufstellen von Plakaten (Plakatierungsverordnung) Aufgrund von § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. § 16 des Straßengesetzes [...] § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmung § 2 Erlaubniserfordernis 2. Wahlplakatierung § 3 Antragsstellung § 4 Örtliche Beschränkung § 5 Zeitliche Beschränkung 3. Sonstige Plakatierung § 6 Sondernutz[mehr]

Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten öffentlichen Einrichtungen und für die zu diesem Zweck durchführten [...] Personen gemäß Abs. 1, die an den Wohnmobilstellplätzen übernachten, wird die KONUS-Gästekarte in der Tourist-Info auf den Namen jedes Kurtaxepflichtigen ausgestellt, für den die Quittung aus dem Wohn [...] durchführten Veranstaltungen sowie ab dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung für die den Kur- und Erholungsgästen eingeräumte Möglichkeit der kostenlosen Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Gel[mehr]

zu schaffenden Stellplatze mit 2 Stell- platzen pro Wohneinheit festgesetzt. Fur Wohnungen, die eine Wohnflache von 40 m2 nicht uberschreiten, gilt die Erhohung der Stellplatzpflicht nicht. Es hat sich [...] n Ver- kehrsraum abgestellt werden, muft es im offentlichen Interesse sein, daft die fur die jeweiligen baulichen Anlagen notwendigen KFZ-Stellplatze auf dem Baugrundstuck hergestellt werden. Dabei ist [...] 6 Gutachtliche Stellungnahme Nr. 1855/63 ISW 1 1. VORBEMERKUNGEN 1.1 Aufgabenstellung Die Gemeinde Durbach beabsichtigt, im Ortsteil Unterweiler den Bebauungsplan Neun Jeuch" aufzustellen und eine bislang[mehr]

des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 7 Stellvertreter des Bürgermeisters Der Gemeinderat wählt einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. 4 V. Ortsteile § [...] Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] des Ältestenrats ist in der Geschäftsordnung des Gemeinderats zu regeln. III. Bürgermeister § 5 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 6 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister[mehr]

Begriindung Ein Nachweis der erforderlichen Stellplatze in einer Tiefgarage ist aufgrund der hohen GW-Stande im Gebiet nicht moglich. Somit mussen die Stellplat¬ ze oberirdisch angelegt werden. Damit ergibt [...] fortzufuhren. 5.5 Flachen fur Carports und Stellplatze Sudlich der ausgewiesenen Baufenster bzw. nordlich des geplanten Geh- wegs ist eine Flache fur Carports und Stellplatze ausgewiesen. Im ruckwartigen Bereich [...] gehende Retentionsvolumen noch an geeigneter Stelle im Planungsgebiet Oder au- fterhalb des Planungsgebietes ein Ausgleich zu schaffen. Im Vorfeld der Aufstellung des B-Plans wurde das Ing.-Buro Hydrotec beauf-[mehr]