zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind Durbach, den 25. September 2014 Andreas[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Durbach, den 17. September 2015 Andreas[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 19 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] oder in einer Sitzung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 stellen. (3) Schriftliche und elektronische Anfragen sind, sofern es der Gegenstand der Frage zulässt, innerhalb von vier Wochen [...] können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4) Eine Aussprache über Anfragen findet nicht statt. (5) Für Anfragen und Antworten,[mehr]

g oder Aufhebung von öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft Ebersweier, 3.3 der Ausbau und die Unterhaltung der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, 5 3.4 die Festsetzung von Abgaben [...] Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 15.000 Euro im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben bis zu 3.500 Euro im Einzelfall; 2.3 die Ernennung [...] schüssen sowie Unterstützungen und von Arbeitgeberdarlehen im Rahmen der Richtlinien; 2.5 die Bewilligung von nicht im Haushaltsplan einzeln ausgewiesenen Freigebigkeitsleistungen bis zu 2.500 Euro im[mehr]

Filmen fremder Personen und Gruppen ohne deren Einwilligung ist untersagt. Für gewerbliche Zwecke und die Presse bedarf das Fotografieren und Filmen der Genehmigung der Gemeindeverwaltung Durbach. II. Öffnungszeiten [...] der Anlage oder die gesamte Anlage für diesen Zweck gesperrt werden. An diesen Tagen besteht eingeschränkte oder keine Bademöglichkeit. Hinweise auf temporäre Sperrungen werden ebenfalls am Eingang des [...] erhoben. Im Wiederholungsfall wird Anzeige erstattet. Wer sich außerhalb der regulären Öffnungszeit Zugang ins Freibad verschafft, macht sich strafbar und wird zur Anzeige gebracht. 3 10. Gelöste Karten werden[mehr]

bildliche Druckerzeugnisse. § 2 Erlaubniserfordernis Die Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus bedarf der Erlaubnis. Über die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis entscheidet die Gemeindeverwaltung [...] g § 3 Antragsstellung (1) Jede Partei/ jede Wählervereinigung/ jede(r) Bürgermeisterkandidat(in) kann die Sondernutzungserlaubnis für Plakatwerbung im Rahmen von Wahlen beantragen. Voraussetzung hierfür [...] Begriffsbestimmung § 2 Erlaubniserfordernis 2. Wahlplakatierung § 3 Antragsstellung § 4 Örtliche Beschränkung § 5 Zeitliche Beschränkung 3. Sonstige Plakatierung § 6 Sondernutzungserlaubnis für sonstige Plakatierung[mehr]

der Genehmigung der Ortspolizeibehörde. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn durch den Betrieb der Schussapparate keine erhebliche Lärmbelästigung für die Anwohner besteht und der Antragssteller nachweist [...] (GBI. S. 93, 95) sowie von § 8 des Gesetzes über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten vom 18. Juli 2019 (GBI. S. 329), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: INHALTSVERZEICHNIS: 1. [...] Wohnwagen und Zelten § 21 Bienenhaltung § 22 Schutz von Weinbergen 7. Schlussbestimmungen § 23 Zulassung von Ausnahmen § 24 Ordnungswidrigkeiten § 25 Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1[mehr]

werden. Anträge sind schriftlich bei der Gemeindeverwaltung einzureichen und eingehend zu begründen. Die Entscheidung über den Antrag trifft der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung. Anträge auf Ehrungen [...] Organisa- tion oder Gruppierung mit Wirkungsort in der Gemeinde Durbach kann dem Engagierten auf Antrag eine Ehrennadel verliehen werden. Ebenso kann Pri- vatpersonen, die langjährig ehrenamtlich für die [...] Leistungen mit einer Urkunde geehrt werden. (2) Besondere sportliche Leistungen sind unter anderem: a) Teilnahme an den Olympischen Spielen, Weltmeisterschaften, Europameisterschaften und Deutschen Meisterschaften[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Durbach, den 24. April 2008 Toni Vetrano[mehr]

der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des § 125 des Baugesetzbuchs erfüllt und die Anlage öffentlich genutzt werden kann. (2) Die Gemeinde Durbach gibt den Zeitpunkt [...] (1) Durch eine Anbaustraße oder durch einen Wohnweg werden Grundstücke erschlossen, denen diese Anlage die wegemäßige Erschließung vermittelt, die das Bauplanungsrecht als gesicherte Erschließung für [...] Gebäudehöhe (Firsthöhe) fest, so gilt als Geschosszahl das festgesetzte Höchstmaß der Höhe der baulichen Anlage geteilt durch 1. 3,0 für die im Bebauungsplan als Kleinsiedlungsgebiete (WS), reine Wohngebiete (WR)[mehr]