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Geschäftsordnung_Gemeinderat.pdf

verwendet und bezieht die weibliche Form mit ein. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh [...] Bürgermeister schriftliche, elektronische oder in einer Sitzung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 stellen. (3) Schriftliche und elektronische Anfragen sind, sofern es der Gegenstand der Frage zulässt [...] Einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistende Form zu wahren. (6) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.11.2021
Andreas_König_-_Plan_Sanierungsgebiet.pdf

112/5 Hotel WGhs Gar 116/11Whs 3 Whs Lagg Gar 114 WGhs WBtrg Btrg Btrg Gar Btrg 112/1 Gar Gar Schu Schu 113 4 Whs 2 4 Btrg Ghs 124/5 24 1 2 1 W Ghs W hs Kir ch pla tz 112/6 11 7/ 1 5 Btrg Ghs Whs Whs 112/3 [...] ei de 800/1 77 4/ 1 774/2 774/7 4 1 2 Ust Whs Ust Whs Whs 8 7 Schu Whs Schu Wirtg Schu 2371 2369 53/1 86/1 Gar 749/10 Whs Schu Whs 5 7 Whs Gar Whs Gar 749/9 85 4 2 Gar Whs Sc hu 2188 2190 3 1 Fwg Fwg 91 [...] 802/5 Btrg 802/10 11 a 4 6 Gar Lagg Btrg Whs Schu Whs Wkst Lindenplatz 802/4 4 Gar WGhs 802/7 1 Whs 802/6 3 Gast Stall 801 801/1 802/1 802/2 3 Whs Schu Schu Gar 800/2 800/3 2Badeg 776 775/1Gar 46 44Whs Whs[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
B-Plan_Allmend_4._Teil.pdf

rd in der Bauwei^e genr»dox L duivh Erstellung toi Einfasi 1 ovr b) Jm * T (L » r > w -u S:§ CO C*£ t* (1; Der ...Bebauungs . -.p!on nach § 1 - MandmiiBBtaiJiriacmviD. n?rimm^mnit,"i"’mn3ip)h»inwHriii]tunmi [...] Gewann Allmend (4. Teil) in Durbach. A. Rechtsgrundlagen 1. §§ 1 und 2, 8 und 9 des Bundesbaugesetzes vom 23, Juni 1960 (BGBI. IS. 341) (BBauG). 2. §§ 1 - 23 der Verordnung liber die bauliche Nutzung der G [...] BBauG von 27. Juni 1961 (Ces.Bl. S. 108). 5* 5 Abs. 1,7,9,16 und 11 i Abs. 1,2 der Bancjesbauordnuug fiir Baden-Wlirttcmberg vom 6.4.1964 (Ges.Bl. S. 1 51 ) (LBO). Bzv. die antspr-:cbenJ°n §§ der Auz vom[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2022
Am_Stumpengässle-Im_vorderen_Wassergraben.pdf

BauNVO) c) "Mischgebiet" 1-1-1 Allgemeines Wohngebiet (WA) § 4 BauNVO Gebaude im Sinne des § 4 Abs.2 sind zulassig. Ausnahmen im Sinne von § 4 Abs.3 BauNVO sind zulassig. 1.1.2 Dorfgebiet (MD) § 5 BauNVO [...] storen. A 2 1.1.3 Mischqebiet (MI) § 6 BauNVO Zulassig sind Gebaude/Betriebe im Sinne des § 6 Abs.2 Nr.1 - 7. Vergnugungsstatten i.S. § 6 Abs.2 Ziffer 8 und § 6 Abs.3 sind nicht zulassig. 1.1.4 Per mechanischen [...] (MD § 5 BauNVO) c) "Mischgebiet" (§ 6 BauNVO) 1.1.1. Allgemeines Wohngebiet (WA) § 4 BauNVO Nicht zulassig sind nacb § 4 Abs. 3 BauNVO (3) 3. Tankstellen 1.1.2. Dorfgebiet (MD)§ 5 BauNVO Gebaude im Sinne[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.11.2021
Polizeiverordnung_der_Ortspolizeibehörde_Durbach.pdf

Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und § 18 Abs.1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBI. S.1), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 26. März [...] Inkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs.1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs.1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.11.2021
Hundesteuersatzung_2023_konsolidierte_Fassung.pdf

und Tosa Inu. (4) Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt das 1,5 fache des Steuersatzes nach Abs. 1 Satz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer [...] Satzungsänderungen am 17. November 2016 und 12. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Durbach erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.02.2024
B-Plan_Vordere_Hasenhalde_III.pdf

Gemarkung M 1 :1000 I o,5 0 i I) i, r· '.: :. ,_., : 11. , ,- c:, • : ·: · i t! , !, , 1 ·, •,l f l .. , . •\ ,. : •... · ,1 • l ! . 1, , , , . 1, 1 ,. • ,, , .·,, , l 1-: ..... ; . r l r·1 . ·., • Ebersweier [...] jeweils gültigen Fassung. B. Planungsrechtliche Festsetzungen 1. 1.1 : 1.1.1. 1.1.2. Bauliche Nutzung Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs.1 BauGB) Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes glie­ [...] § 14 Abs. 1 u. 2 BauNVO sind auch außerhalb der überbaubaren Flächen möglich; das auf Fist.Nr. 2411/1 vorgesehene Maleratelier ist lediglich bis zu einer Grundfläche von 50 qm zulässig. 1.1.3. Stellplätze[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2022
Langenacker.pdf

“, Durbach nach § 2 Abs. 1 BauGB Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBI. I. S. 2141) und der §§ 74 Abs. 1,75 Abs. 3 Nr. 2 der Lande [...] „Langenacker" 1. Geltungsbereich und Plangebiet 2. Erforderlichkeit und Anlass der Planaufstellung 3. ErschlieBung 4. Bebauung 5. Grunordnung und Eingriffsregelung nach § 1a BauGB 5.1 Grunordnung 5.2 [...] nes Der Bebauungsplan besteht aus: 1. Zeichnerischer Teil-in der Fassung vom 17.05.2001 2. Textliche Festsetzungen - in der Fassung vom 17.05.2001 Beigefugt sind: 1. Begrundung - in der Fassung vom 17[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.11.2021
Andreas_König_-_Blattschnitt_Ost_genehmigt_Ltg.pdf

> V 1.4.3 1.4.4 1.4.5 1.2.4 1.1.9 Durbach 2.1.92.1.9 2.1.10 2.2.7 2.2.52.2.4 Bohlsbach 1.2.8 1.1.15 1.1.12 1.7.4 1.2.5 Rammersweier 1.11.4 1.11.2 Fessenbach Ortenberg ge pla nt Elgersweier 1.1.17 1.3.8 [...] Ebersweier 3.1 Hofweier 3.2 Niederschopfheim 3.3 Diersburg 4 Ortenberg 5.1 Schutterwald 5.2 Langhurst 5.3 Höfen 45.3 5.2 5.1 3.3 3.2 3.1 2.2 2.11.12 1.11 1.10 1.9 1.8 1.7 1.6 1.5 1.4 1.3 1.2 1.1 Flächen für [...] Offenburg 1.1 Kernstadt Offenburg 1.2 Bohlsbach 1.3 Bühl 1.4 Elgersweier 1.5 Fessenbach 1.6 Griesheim 1.7 Rammersweier 1.8 Waltersweier 1.9 Weier 1.10 Windschläg 1.11 Zell-Weierbach 1.12 Zunsweier 2.1 Durbach[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.11.2021
Satzung_über_verkaufsoffene_Sonn-_u._Feiertage.pdf

Aufgrund der §§ 7 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) vom 14.02.2007 (GBl. vom 05.03.2007 S. 135 ff.) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für [...] zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14.02.2006 (GBl. S. 20)) hat der Gemeinderat der Gemeinde Durbach am 24. April 2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Warensortiment (1) Zur Befriedigung der [...] Stunden beschäftigt werden (§ 12 Abs. 2 Ladenöffnungsgesetz). § 4 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.11.2021