53 KB) Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Durbach (PDF-Dokument, 140,15 KB) Satzung der Gemeindefeuerwehr Durbach (PDF-Dokument, 187,38 KB) Satzung über [...] ent, 113,33 KB) Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Durbach Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) (PDF-Dokument, 1,35 MB) Satzung über verkaufsoffene [...] ietes Ortsmitte mit 1. Erweiterung (PDF-Dokument, 1,73 MB) Satzung über Entschädigung ehrenamtl. Tätigkeit (PDF-Dokument, 138,09 KB) Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen[mehr]

gesetzes in derjeweils gultigen Fassung. 2 §6 Inkrafttreten Diese Satzung trittzum 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung uber die Entschadigung fur ehrenamtliche Tatigkeit vom 29.06.1999 [...] GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- uber der Gemeinde geltend [...] Satzung iiberdie Entschadigung fur ehrenamtliche Tatigkeit 1%^f^fl Aufgrund van § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung fur Baden- Wurttemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000[mehr]

November 2016 und 12. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Durbach erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden [...] Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monats nach In-Kraft-Treten dieser Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen [...] GemO beim zustande kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Durbach geltend[mehr]

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bek [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde/Stadt geltend [...] Satzung nach § 7 LadÖG (Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorte) über verkaufsoffene Sonntage in der Gemeinde Durbach Aufgrund der §§ 7 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in[mehr]

Erscheinungstag des Amtsblattes. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen vom 09. [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Durbach (Bekanntmachungssatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, 698)[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Durbach erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verw [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis [...] eines Antrages nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 Gemü unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad der Gemeinde Durbach -Schwimmbadgebührensatzung- Aufgrund von§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI [...] Satzungsänderungen am 05. April 2012, 17. November 2016, 15. April 2021 und 05. Mai 2022 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad der Gemeinde Durbach beschlossen: §1 Erhebungsgrundsatz[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 Satz 2 Nr. 2 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Seite 1 von 7 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Durbach Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Komm [...] s für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Durbach am 25. Mai 2023 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 R[mehr]

dieser Satzung nicht nachkommt; b) entgegen § 8 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; c) entgegen § 8 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Durbach geltend [...] 1 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung - KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Ba[mehr]

beim Zustandekommen der Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 1 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr der Gemeinde Durbach – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) – Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15.12.2022 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1a) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemein[mehr]