[mehr]

^l^fttl ^ ^Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung - KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für [...] abzuführen. § 9 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig i. S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig a) den Meldepflichten nach § 7 dieser Satzung nicht [...] ten Diese Satzung tritt am 01.01.2026 Kraft. Gleichzeitig tritt die Kurtaxesatzung vom 16.09.2021 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form[mehr]

anzuwenden. 4. Die Ausübung des Vorkaufsrechts richtet sich nach den gesetzlichenVorschriften des Baugesetzbuchs. §5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. [...] Gemeinde Durbach ^»^^i ^' ^ Satzung der Gemeinde Durbach über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) - Schloss Staufenberg - (Vorkaufsrechtssatzung) vom 16.10.2025 Aufgrund von § 25 [...] Gemeinde Durbach am 16.10.2025 folgende Satzung beschlossen: §1 Zweck der Satzung Die Gemeinde Durbach beabsichtigt, im unter § 2 dargestellten Geltungsbereich dieser Satzung städtebauliche Maßnahmen durchzuführen[mehr]

[mehr]

n Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis weder eine Verwaltungsgebühr bestimmt noch Gebührenfreiheit vorgesehen [...] Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) ^^w^. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 11 des Kommunala[mehr]

^»^Wlf .[mehr]

und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die nach dem Baugesetzbuch vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB [...] mit örtlichen Bauvorschriften, Gemeinde Durbach, (Ortenaukreis) Der Gemeinderat der Gemeinde Durbach hat am 11.12.2025 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des B-Planes [...] der Planung durchgeführt. Die Öffentlichkeit kann den Entwurf des B-Plans mit den Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung und dem Umweltbericht hier (Download siehe unten) in der Zeit vom 29. Dezember[mehr]

[mehr]

[mehr]

Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen der Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht [...] der Satzung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet [...] 1 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr der Gemeinde Durbach – Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) – Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]