Gemeinde und des Eigenbetriebs werden in gleicher Sitzung festgestellt. Im Gegensatz zur Haushaltssatzung stellt der Wirtschaftsplan zwar keine Satzung dar, ist jedoch gem. § 2 Abs. 2 Nr.5 GemHVO dem H [...] es schnell zu strukturellen Unterdeckungen. Nach der „goldenen Bilanzregel“ soll langfristiges Vermögen mit langfristigem Kapital finanziert sein. Die Anlagendeckung in der nachfolgenden Übersicht dient [...] von § 16 Abs. 3 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) stellt der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.11.2025 den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Durbach für das[mehr]

Die Beitragsschuld nach § 5 Abs.2 (Ubernachtungsbeitrag) entsteht mit Beginn des Erhebungszeitraumes. § 7 Festsetzung, Fälligkeit (1) Die Beitragsschuld gemäß § 5 wird in der zweiten Hälfte des Erhebungsjahres [...] der Umsatz mit dem aus der Anlage 1 zu dieser Satzung sich ergebenden Richtsatz (Reingewinnsatz) multipliziert wird. Soweit in der Anlage zu dieser Satzung eine Berufsgruppe nicht aufgeführt ist, ist der [...] gegeben sind. (2) Die Beitragsschuld gemäß § 5 Abs. 1 entsteht mit Beginn des Erhebungszeitraumes. Wird eine beitragspflichtige Tätigkeit zu Beginn oder im Laufe eines Kalenderjahres aufgenommen, entsteht die[mehr]

Gemeinderat am 18. November 2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Durbach, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige [...] Tage vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. (4) Der Bürgermeister ist von den Sitzungen des Feuerwe [...] gefasst. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. (6) Die Sitzungen des Feuerwehrausschusses sind nicht öffentlich. Über jede Sitzung wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem Bürgermeister sowie[mehr]

heitlichen Durchschnittssatz; dieser beträgt für jede volle Stunde 15 Euro. (2) Der Berechnung der Zeit ist die Dauer des Einsatzes von der Alarmierung bis zum Einsatzende zugrunde zu legen. Angefangene Stunden [...] mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden auf Antrag folgende Pauschal- und Stundensätze als Aufwandsentschädigung bezahlt: a) Lehrgänge für Jugendfeuerwehr 10 € / Tag b) Lehrgänge [...] 60 € / Lehrgang g) Atemschutzgeräteträgerlehrgang 60 € / Lehrgang. (2) Der Berechnung der Zeit ist die Dauer des Aus- und Fortbildungslehrgangs vom Unterrichtsbeginn bis -ende zugrund zu legen. Angefangene[mehr]

Richtlinien erhalten nur eingetragene Vereine, die a) mindestens einmal jährlich eine öffentliche Veranstaltung durchführen b) auf Wunsch der Gemeinde bei Veranstaltungen kostenlos mitwirken c) sonst im öf [...] in einer musikalischen Ausbildung stehen, beträgt die in Absatz 1 genannte Förderung 20,00 €. V. EINMALIGE ZUSCHÜSSE FÜR BESCHAFFUNGEN UND BAULICHE MAẞNAHMEN A. Zuschüsse für die Beschaffung von Instrumenten[mehr]

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entstan­ den sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeit­ punkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2010 in Kraft [...] zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 S. 1 BauGB nicht besteht oder die erforderliche Festsetzung nicht enthält, die tatsächliche Grundstücksfläche bis zu einer [...] Abwasserbeitrags vereinbaren. (2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich ent­ stehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein [mehr]

neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht beginnt am ersten Tag des auf den Beginn des Haltens folgenden Kalendermonats, frühestens mit [...] innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. 4 § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist [...] mung Wer zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monats nach In-Kraft-Treten dieser Satzung der Gemeinde[mehr]

erhalten fur die Teilnahme an Sitzungen derAusschusse ein Sitzungsgeld in Hohe von 20 € pro Sitzung. Bei mehreren unmittetbaraufeinanderfolgenden Sitzungen wird nurein Sitzungsgeld gezahlt. 1 (2) Die Aufwa [...] 2016 S.1) hat der Gemeinderat in der offentlichen Sitzung am 17. November 2016 sowie durch die Satzungsanderung am 1 8. April 2024 folgende Satzung beschtossen: Entschadigung nach Durchschnittssatzen [...] zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der fur die ehrenamtliche Tatigkeit benotigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Beendigung hinzugerechnet (zeitliche Inanspruchnahme). Betragt[mehr]

mindestens 0,50 m. § 8 Ruhezeit Die Ruhezeit der Verstorbenen beträgt in Reihengräbern 25 Jahre, bei Kindern, die vor Vollendung des 10. Lebensjahres verstorben sind, 20 Jahre. Die Ruhezeit von Aschen beträgt [...] Beisetzung von Aschen, die der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit zugeteilt werden. Eine Verlängerung der Ruhezeit ist nicht möglich. Ausnahmsweise darf in den Urnenreihengräbern in [...] eine Bestattung nur stattfinden, wenn die Ruhezeit die Nutzungszeit nicht übersteigt oder ein Nutzungsrecht mindestens für die Zeit bis zum Ablauf der Ruhezeit erneut verliehen worden ist. (7) Der Nutz[mehr]